Allgemeine Geschäftsbedingungen der OUTLOOK design in time
1. Geltungsbereich 1.1 Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen der OUTLOOK design in time, Inhaberin: Frau Kirsten Kampmann-Aydogan, Am Querkamp 2 A, D-28355 Bremen (im Folgenden OUTLOOK genannt) gelten für die gesamten gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen zwischen OUTLOOK und dem Kunden. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für künftige Geschäftsbeziehungen mit dem Kunden auch dann, wenn auf die Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht ausdrücklich hingewiesen wird. 1.2 Diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen entgegenstehende, abweichende oder ergänzende Bedingungen oder sonstige Einschränkungen werden nicht anerkannt, es sei denn, OUTLOOK hat sie im Einzelfall ausdrücklich und schriftlich anstelle dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen anerkannt. 1.3 Sämtliche sonstigen Vereinbarungen, Erklärungen, Nebenabreden und änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform, d. h., der handschriftlichen Unterzeichnung durch vertretungsberechtigte Personen. Dies gilt auch für eine änderung dieser Klausel.
2. Vertragsschluss 2.1 Angebote von OUTLOOK sind freibleibend und nur als Aufforderung an den Kunden zu verstehen, einen Auftrag bzw. eine Bestellung zu erteilen, der dann als Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages betrachtet wird und erst mit ausdrücklicher Auftragsbestätigung seitens OUTLOOK zustande kommt. Ein Angebot des Kunden ist bindend. Eine Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Angebotes dar, sondern informiert lediglich über den Eingang der Bestellung. Die Annahme erfolgt ausschlie§lich durch eine Auftragsbestätigung durch OUTLOOK. 2.2 Unbeschadet der Regelung in Ziffer 2.1 kommt ein Vertrag spätestens dadurch zustande, dass der Kunde die ihm angebotene Leistung annimmt. 2.3 Für den Umfang der Leistungspflicht ist ausschlie§lich die Auftragsbestätigung durch OUTLOOK ma§gebend.
3. Rückgaberecht Der Kunde hat das Recht, die Ware innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt ohne Angabe von Gründen unbeschädigt und vollständig zurückzugeben. Zur Wahrung der Rückgabefrist genügt die rechtzeitige Rücksendung der Ware. Die Kosten der Rücksendung trägt OUTLOOK. Es wird darauf hingewiesen, dass OUTLOOK gegebenenfalls eine durch Ingebrauchnahme der Sache entstandene Wertminderung einbehalten wird. OUTLOOK ist berechtigt, diese Wertminderung vom Rückzahlungsbetrag abzuziehen. Bei Verlust der Ware oder anderweitiger Unmöglichkeit der Rücksendung, die vom Kunden zu vertreten ist, hat der Kunde OUTLOOK die entsprechende Wertminderung zu ersetzen.
4. Lieferung 4.1 Lieferbare Taschen sind in der Regel innerhalb von drei Tagen nach Zahlungseingang versandfertig. Im Falle besonderer Farb-, Form- oder Kombinationswünsche der Materialien, können dieTaschen eine Lieferzeit von drei bis sechs Wochen nach Zahlungseingang haben, in diesem Fall wird der Kunde über eine entsprechend verlängerte Lieferfrist in der Auftragsbestätigung benachrichtigt. 4.2 Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit dem Verlassen des OUTLOOK-Lagers auf den Kunden über. 4.3 Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch die Zulieferer von OUTLOOK. Stellt sich heraus, dass die bestellte Ware nicht verfügbar ist, behält sich OUTLOOK den Rücktritt vom Vertrag vor. OUTLOOK wird den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren und etwaige vom Kunden bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten. 4.4 Die Lieferung steht unter dem Vorbehalt, dass der Vorrat reicht.
5. Zahlung 5.1 OUTLOOK liefert die bestellte Ware nur gegen totale Vorauskasse. 5.2 Der Kunde zahlt für die Leistungen aus dem Vertrag, den in der Auftragsbestätigung festgelegten Kaufpreis. Alle Preise gelten zuzüglich gesetzlicher Mehrwertsteuer sowie Versandkosten. Bei einem Auftragswert von über EUR 300,- netto erfolgen die Inlandslieferungen versandkostenfrei. 5.3 Zahlungen des Kunden gelten erst dann als bewirkt, wenn der Bezug auf dem Konto von OUTLOOK endgültig verfügbar ist. 5.4 Das Recht des Kunden gegen Forderungen von OUTLOOK aufzurechnen, ist ausgeschlossen. Dies gilt nicht, soweit der Kunde mit einer unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderung aufrechnet. 5.5 Zurückbehaltungsrechte oder sonstige Leistungsverweigerungs-rechte können gegenüber OUTLOOK nur insoweit geltend gemacht werden, als sie auf demselben Vertragsverhältnis beruhen aus dem OUTLOOK gegenüber dem Kunden Ansprüche geltend macht.
6. Eigentumsvorbehalt Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von OUTLOOK.
7. Untersuchungs- und Rügepflicht 7.1 Der Kunde hat die Ware unverzüglich nach der Ablieferung, soweit dies nach ordnungsgemäßem Geschäftsgang tunlich ist, zu untersuchen. Erkennbare Mängel hat er OUTLOOK unverzüglich, spätestens innerhalb von 5 Kalendertagen nach Ablieferung, schriftlich anzuzeigen. 7.2 Mängel, die auch im Rahmen einer Untersuchung gemäß vorstehender Ziffer 7.1 nicht erkennbar sind und sich später zeigen, hat der Kunde unverzüglich, spätestens innerhalb von 5 Kalendertagen nach Entdeckung unter Einhaltung der in vorstehender Ziffer 7.1 dargelegten Rügeanforderungen, anzuzeigen. 7.3 Unterlässt der Kunde die nach vorstehenden Ziffern 7.1 bzw. 7.2 erforderliche Anzeige, so stehen dem Kunden in Ansehung des betreffenden Mangels keine Gewährleistungsansprüche zu.
8. Gewährleistung 8.1 OUTLOOK weist darauf hin, dass einige der für die Herstellung der Taschen verwendeten Materialien, wie insbesondere Nummernschilder sowie das für die Herstellung verwendete Gummi, aus abgemeldeten Kraftfahrzeugen stammen. Augrund der Herkunft und Beschaffenheit der Materialien ist es nicht möglich, die Taschen völlig geruchsfrei herzustellen. Der Geruch wird sich aber im Laufe der Nutzung verflüchtigen und abnehmen. 8.2 OUTLOOK wei st ebenfalls darauf hin, dass es sich bei den Taschen um handgemachte Unikate aus Südafrika handelt. Die Taschen weichen daher, sowohl in der Fertigung als auch bei der Auswahl der Nummernschilder und der LP's, immer etwas vom beschriebenen Prototyp ab. Zahlen- und Buchstabenkombinationen der Nummernschilder sowie Titel und Auswahlwunsch der LP's, können daher ebenfalls nicht beeinflusst werden. Die einzige beeinflussbare Variable bei der Herstellung der Taschen aus Nummerschildern und LP's ist die Farbe, unter dem Vorbehalt, dass der Vorrat reicht. 8.3 OUTLOOK übernimmt für die von ihr zu erbringenden Leistungen keine Beschaffenheits- Haltbarkeits- oder sonstige Garantie, es sei denn, OUTLOOK hat im Einzelfall ausdrücklich und schriftlich eine als solche bezeichnete Garantie übernommen. 8.4 Im Falle rechtzeitiger und begründeter Mängelrüge wird OUTLOOK nach eigener Wahl den Mangel beseitigen oder eine mangelfreie Sache liefern. 8.5 Im übrigen stehen dem Kunden die weiteren gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu. Für den Anspruch auf Schadensersatz nach ¤ 437 Nr. 3 BGB gelten die allgemeinen Haftungsbeschränkungen gemäß nachfolgender Ziffer 9. 8.6 Gewährleistungs- und Schadensersatzansprüche verjähren ein Jahr ab Lieferung.
9. Haftung 9.1 Vorbehaltlich der nachfolgenden Regelungen haftet OUTLOOK, gleichgültig aus welchem Rechtsgrund, nur für Schäden, die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten von OUTLOOK, ihren gesetzlichen Vertretern, leitenden Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen verursacht wurden. 9.2 Für Schäden, die durch OUTLOOK, ihre gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen weder vorsätzlich noch grob fahrlässig verursacht wurden, haftet OUTLOOK nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszweckes von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflicht). In diesem Fall ist die Haftung auf solche Schäden begrenzt, mit deren Entstehung im Rahmen eines Vertrages - wie dem vorliegenden - typischerweise gerechnet werden muss. 9.3 Eine eventuelle Haftung von OUTLOOK für Schäden aus Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz, bleibt unberührt.
10. Kundendienst Fragen zu Bestellungen oder Reklamationen sind per e-Mail an info@outlook-designintime.com oder telefonisch an +49 (0)421-25 7 654 7 oder per Telefax an +49 (0)421-68 535 694 zu richten.
11. Speicherung des Vertragstextes bei Online-Bestellungen OUTLOOK speichert die online übermittelte Bestellung und die eingegebenen Bestelldaten. Sollte ein Ausdruck der online übermittelten Bestellung gewünscht werden, besteht die Möglichkeit, eine Bestellbestätigung abzuspeichern und auszudrucken. Nach Durchlaufen des Bestellvorgangs und Betätigung des Buttons "Bestellung absenden" erfolgt auf dem Bildschirm der Hinweis, dass die Bestellung erhalten wurde. Hier besteht die Möglichkeit, die Bestellung mit allen eingegebenen Daten abzuspeichern und auszudrucken.
12. Schlussbestimmungen 12.1 Zwischen den Parteien findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung. 12.2 Gerichtsstand ist nach Wahl der klagenden Partei Bremen oder der allgemeine Gerichtsstand des jeweiligen Beklagten. 12.3 Die Unwirksamkeit einer Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen berührt die Wirksamkeit der Allgemeinen Geschäftsbedingungen im übrigen nicht. Eine unwirksame Bestimmung ist im Streitfall durch eine solche zu ersetzen, die, soweit rechtlich möglich, der unwirksamen Bestimmung inhaltlich am nächsten kommt und dem wohlverstandenen wirtschaftlichen Interesse der Parteien an der unwirksamen Bestimmung am ehesten entspricht.